AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über die Veräußerung von Waren bei HEINER MÖLLER WERBEGESCHENKE GMBH: www.moeller-werbegeschenke.de

Soweit Sie beim Besuch in unserem Onlineshop oder mittels anderer Fernkommunikationsmittel bei uns Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Warenbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots. Abgebildete Dekorationsartikel sind nicht im Lieferumfang enthalten.

(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Sie haben die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in Ihren Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in Ihrem Warenkorb befinden, haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst durch Anklicken des Buttons "Bestellen" auf der letzten Seite des Bestellvorgangs geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren nach § 145 BGB ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung). Die Bestätigung erfolgt an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Des Weiteren erhalten Sie mit der Bestellbestätigung auch noch einmal die Widerrufsbelehrung in Textform. Ein Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware oder Leistung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Ware nicht zu liefern bzw. die Leistung nicht zu erbringen.

(6) Wir liefern nur für den gewerblichen Bedarf. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die gewerbliche Verwendung der Ware. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich in € netto zuzüglich Mehrwertsteuer innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie zuzüglich der angegebenen Verpackungs-, Versand- und Transportkosten inkl. Transportversicherung.

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Waren erfolgt entweder gegen Vorkasse (Überweisung, Kreditkarte, Bankeinzug, Abholung in bar), per Nachnahme oder auf Rechnung, sofern dies zuvor zwischen Ihnen und uns vereinbart wurde. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

(8) Widerrufsbelehrung –

Beginn Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Soweit Sie die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht, entsprechend dieser Widerrufsbelehrung.

Ausübung und Frist des Widerrufsrechts: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Heiner Möller Werbegeschenke GmbH
Pieter-Bruegel-Str. 12 D-52074 Aachen
Telefax 0241 / 604857
E-Mail: info@moeller-werbegeschenke.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich

vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt,

- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, deren Datenträger vom Kunden entsiegelt worden ist;

- bei Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde;

- bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (wie dies bei [veredelter] Ware der Fall ist, die nach Vorgaben des Kunden bedruckt werden).

Ende der Widerrufsbelehrung

(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen unseres Datenschutzhinweises.

(10) Sie können diese Informationen, den Datenschutzhinweis, die Hinweise zur Batterieverordnung und zur Entsorgung von Altgeräten und Elektronikschrott sowie sämtliche andere Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.

(11) Artikel ohne Werbeanbringung liefern wir in der Regel kurzfristig ab Lager oder Werk. Artikel mit Werbeanbringung sind im Allgemeinen innerhalb von 3-4 Wochen lieferbar. Teillieferungen werden nach Möglichkeit vermieden, sie bleiben uns aber vorbehalten. Wegen rückständiger Mengen kann die Regulierung vorausgegangener Teillieferungen im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen nicht verweigert werden. Die von uns bestätigte Lieferwoche ist ein voraussichtlicher Liefertermin und gilt für die Auslieferung ab Werk. Fixtermine gelten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns. Geraten wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns zunächst in jedem Fall eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu gewähren. Eventuelle Schadensersatzansprüche sind für den Fall des Leistungsverzuges und der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit, soweit diese auf leichter Fahrlässigkeit unsererseits beruhen, beschränkt auf die Höhe des Kaufpreises und auf solche Schäden, die infolge anderweitiger Beschaffung der Ware entstehen.

(12) Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel sind schriftlich innerhalb von 7 Tagen, spätestens aber bis zum Ablauf von 2 Jahren seit Lieferung anzuzeigen. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist von mindestens 4 Wochen zur Verfügung. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben, kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Kaufvertrag rückgängig machen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Bei Werbeanbringung garantieren wir für ein sauberes Anbringen ihrer Werbung im Rahmen der technischen Möglichkeiten und nehmen die Anbringung an der uns am werbewirksamsten erscheinenden Position des jeweiligen Artikels vor. Abbildungen im Katalog sind hierfür nicht verbindlich. Waren mit Werbeanbringung und Lebensmittel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die Begutachtung von Korrekturabzügen, Zeichnungen oder Mustern entbindet uns von jeder Verantwortung für nicht beanstandete Fehler. Dies gilt auch, wenn kein Korrekturabzug angefordert wird. Kleine Abweichungen in Bezug auf Farbe, Material und Ausführung behalten wir uns ausdrücklich vor. Minder- oder Mehrlieferung bis zu 10 % muss gestattet sein.

(13) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

(14) Eine etwaige Befristung von Sonderangeboten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Warenbeschreibung.

(15) Bitte beachten Sie ergänzend die Hinweise und Informationen zur Batterieverordnung sowie zur Entsorgung von Altgeräten und Elektronikschrott sowie zum Datenschutz. (16) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Aachen. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.